AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Mario Fäth / Frank Hefner GbR, Friedhofstraße 14, D-97903 Collenberg, im Folgenden als „Main-Feingeist Spirituosen“ bezeichnet und seinen Kunden, im Folgenden als „Kunde“ bezeichnet.

1. Geltungsbereich
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Main-Feingeist Spirituosen und dem Kunden (sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des §14 BGB) im Wege des Fernabsatzes entstehenden Geschäftsbeziehungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen. Soweit ausnahmsweise von diesen AGB abweichende Vereinbarungen, Zusicherungen oder Beschaffenheitsgarantien gelten sollen, werden diese von der Main-Feingeist Spirituosen schriftlich dokumentiert. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragspartner
Die Main-Feingeist Spirituosen schließt Verträge über Spirituosenlieferungen ausschließlich ab mit
a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben;
b) juristischen Personen jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union.

Mit Akzeptieren dieser AGB bestätigt der Käufer, dass er volljährig (über 18 Jahre alt) ist. Die Main-Feingeist Spirituosen weist daraufhin, dass Spirituosen-Pakete nur an über 18-jährige ausgehändigt werden, d.h. der Käufer muss bei der Zustellung sicherstellen, dass er oder ein entsprechend ermächtigter Volljähriger die Lieferung entgegennehmen kann. Bei der Anlieferung erfolgt durch unseren Logistikpartner eine Identitäts- und Alterskontrolle.

3. Vertragsabschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

Zahlt der Kunde mittels PayPal, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart, erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

Bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Verkäufer stellt unter Einbeziehung eines Altersverifikationssystems sicher, dass der Kunde das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat. Eine Übergabe der Ware erfolgt daher nur bei vorheriger erfolgreicher Prüfung des Alters und einer Authentifizierung des Kunden.

Die Main-Feingeist Spirituosen ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn diese von ihren Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Dies jedoch nur dann, wenn Main-Feingeist Spirituosen mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen oder die Nichtverfügbarkeit der Ware nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen (z.B. Epidemien, Wasserschäden, Feuer, Erdbeben, Arbeitskampf, Streik, behördliche Anordnungen, etc.) die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird.

Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, wird die Main-Feingeist Spirituosen dem Kunden telefonisch oder schriftlich ein hinsichtlich Qualität, Art und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Sollte der Kunde ein solches Angebot nicht annehmen, werden bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zurückerstattet. Die Main-Feingeist Spirituosen speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und AGB per E-Mail zu. Die Vertragssprache ist Deutsch.

4. Preise
Die Preise für die angebotenen Spirituosen sind ausgewiesen in Euro (EUR, bzw. €) und gelten pro Flasche. Das jeweilige Flaschenvolumen (Flascheninhalt) ist auf der Produktseite angegeben. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Main-Feingeist Spirituosen inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand.

Aktionsangebote gelten nur solange der Vorrat reicht.

5. Zahlung und Zahlungsverzug
Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Er setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen einschließlich der darin enthaltenen gesetzlichen Mehrwertsteuer und gegebenenfalls Versandkosten zusammen. Bei nach Bestelleingang eintretenden Preisänderungen gilt der zum Zeitpunkt der Auslösung der Bestellung angegebene Preis. Die Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsmethoden.

Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

6. Lieferkonditionen
Die Main-Feingeist Spirituosen liefert ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands spätestens innerhalb von fünf Arbeitstagen (Mo-Fr - exkl. gesetzliche Feiertage) nach Vertragsschluss (bei Zahlungseingang). Die aktuellen Versandkosten sind unter dem Link „Versand“ abrufbar und werden dem Kunden auch auf der Bestellseite vor Auslösung seiner Bestellung angezeigt. Teillieferungen sind zulässig, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und dem Kunden zumutbar ist. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung. Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind der Wahl der Main-Feingeist Spirituosen überlassen. Bei Verbrauchern geht mit Übergabe der Ware an den Kunden die Leistungs- und Preisgefahr auf diesen über, bei Unternehmern mit Übergabe an den Transporteur. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller im Verzug der Annahme befindet. Der Kunde wird - ohne dass er hierzu rechtlich verpflichtet ist - gebeten, möglichst direkt bei Empfang zu prüfen, ob die Pakete unbeschädigt sind und ob die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert wurden und sich gegebenenfalls Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren zu lassen. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

7. Eigentumsvorbehalt
Die Main-Feingeist Spirituosen behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum der Main-Feingeist Spirituosen hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist die Main-Feingeist Spirituosen berechtigt, von dem Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.

8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Im Falle einer Rücksendung wird der Kunde - ohne dass diesen insoweit eine Rechtspflicht trifft - gebeten, vorher mit der Main-Feingeist Spirituosen Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Kunden für die Rücksendung werden von der Main-Feingeist Spirituosen übernommen und erstattet.

9. Haftung
Die Main-Feingeist Spirituosen haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird, sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Widerrufsrecht
Dem Verbraucher steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Firma Main-Feingeist Spirituosen.

11. Rechtsordnung / Gerichtsstand
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Main-Feingeist Spirituosen und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtsauswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile der Geschäftssitz der Main-Feingeist Spirituosen. Ist der Kunde Verbraucher gem. § 13 BGB und hat dieser keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist Gerichtsstand ebenfalls der Geschäftssitz der Main-Feingeist Spirituosen. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

12. Sonstiges
Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte, etc.) vom Original leicht abweichen. Die abgebildeten Etiketten der Spirituosen sind als beispielhaftes Muster anzusehen und können in Einzelfällen davon abweichen.

13. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und gemäß Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-, Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Stand 05/2022